Sag mir wo die Millionen sind

 Die Demokratische Republik Kongo verfügt über gewaltige Rohstoffvorkommen. Allerdings verschwinden meist die Einnahmen aus dem Verkauf, weil es an Transparenz mangelt.

Die Abendsonne lässt die Backsteinhäuser der ehemaligen Bergbausiedlung von Kipushi gelb-orange erstrahlen. Je zwei Familien teilen sich eines der mit Wellblech gedeckten Gebäude aus der belgischen Kolonialzeit, die 1960 zu Ende gegangen war. Jede Familie verfügt über einen Raum, dazwischen liegt das gemeinsame Wohnzimmer. Alle Häuser besitzen einen Gemüsegarten, dazu Ställe für Ziegen und Schweine. Jeden Tag begeben sich die Männer in die 30 Kilometer entfernte Provinzhauptstadt Lubumbashi und halten nach Gelegenheitsjobs Ausschau. Die Frauen finden ein kleines Auskommen im Steinbruch, in dem Kies für den Straßenbau gewonnen wird. Auch Kinder müssen mit anpacken.

Familienbudget reicht nicht

Für Minenarbeiter gibt in der 55 000 Einwohner zählenden Stadt an der Grenze zu Sambia keine Arbeit mehr. Im Zuge der Privatisierungen des Bergbausektors während der 1990er Jahre hatte das mittlerweile bankrotte Staatsunternehmen Gécamines rund 11.000 Kumpel entlassen. Als Trostpflaster offerierte man ihnen Abfindungen zwischen 2000 und 3000 US-Dollar. Das Geld ist längst ausgegeben. Das Familienbudget reicht kaum für den Unterhalt der Häuser, die sie damit gekauft hatten. Etliche Gebäude sind eingestürzt, an den Wänden anderer Häuser zeigen sich Risse. Sie erinnern die Bewohner schmerzhaft daran, dass unter der Oberfläche lange ordentliche Mengen an Kupfer und Zinn gefördert wurden und ihre Wohngebäude deswegen auf schwankendem Grund stehen. Die Bewohner von Kipushi fühlen sich im Stich gelassen. Zur Arbeit im Steinbruch gibt es momentan kaum eine Alternative. „Ich muss meine Familie ernähren“, sagt die 46jährige Witwe Maman Claudine. Sie klopft Steine – obwohl gut 22 Millionen Tonnen Kupfer- und Zinkreserven im Boden von Kipushi ruhen. Sie zu fördern wäre zurzeit gar nicht möglich, steht doch das mit Abstand reichste Bergwerk seit geraumer Zeit unter Wasser. 

Voller seltenen Metalle

Kipushi zählt zum legendären Kupfergürtel der Provinz Katanga im Südosten. Dass diese Gegend, flächenmässig so gross wie Spanien, üppig mit Bodenschätzen gesegnet ist, hatte 1892 der belgische Geologe Jules Cornet herausgefunden. Er konnte Gesteinsschichten mit hohen Konzentrationen an Kupfer, Zinn, Zink, Kobalt, Uran, Gold und weiteren selteneren Metallen nachweisen. In der Demokratischen Republik Kongo liegen die weltweit wichtigsten Kobaltvorkommen und die zweitgrößten Kupferreserven. An der Atlantikküste wird auch kräftig Rohöl gefördert. Ein Segen für das Land, könnte man meinen, machen doch Rohstoffexporte 64 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus. Gut 80 Prozent der Bergwerke liegen in der Provinz Katanga. Mit den Einnahmen könnte man die Entwicklung des Landes beschleunigen und die Armut verringern. Weil es dafür bislang kaum Anzeichen gibt, bezeichnen kritische Stimmen die kongolesischen Bodenschätze als „Fluch“. Wie die meisten rohstoffexportierenden Länder hat der Kongo alles auf diesen Bereich gesetzt, andere Wirtschaftszweige sind nur schwach entwickelt. Besonders düster sieht es gegenwärtig im privaten Sektor aus. Seit der Krise von 2008/2009 wurde er von einer beispiellosen Kündigungswelle erschüttert. Auf der Liste der ärmsten Länder hält die Republik im Herzen Afrikas einen Spitzenplatz. Zwei Drittel der Bevölkerung gelten als unterernährt, 20 Prozent der Kinder erleben nicht ihren fünften Geburtstag. Gesundheits- und Bildungssystem sind nur ansatzweise entwickelt und funktionieren in abgelegenen Gebieten oft nur dank ausländischer Hilfswerke. Personen- und Warenverkehr leiden unter der mangelhaften Infrastruktur. Seit der Unabhängigkeit ist das nationale Strassennetz beständig geschrumpft. Und wer einen Flug bucht, weiss manchmal nicht, wann und wo die Reise endet. Um die Lebensverhältnisse für die Mehrheit der etwa 75 Millionen Kongolesen endlich zu verbessern, müsste der Staat gezielt in die einzelnen Bereiche investieren. Dazu reichen die Finanzmittel der Demokratischen Republik, deren jährliches Haushaltsbudget gegenwärtig bei gerade einmal sieben Milliarden US-Dollar liegt, allerdings nicht aus. Warum das Land den Kampf gegen die Armut nicht mit den Einnahmen aus der Ressourcenförderung bewältigt, ist kein Geheimnis: Administrative Schwächen und die weit verbreitete Korruption bringen den Staat um Steuern und Abgaben. Mit einem Anteil von nur etwa 13 Prozent am Bruttoinlandsprodukt entsprechen die Einnahmen aus dem Bergbausektor gegenwärtig in etwa denen aus der Landwirtschaft. Welche Beträge Jahr für Jahr in dunklen Kanälen versickern, lässt sich schwer in Zahlen fassen. Um Licht ins Dunkel zu bringen, beteiligt sich die Demokratische Republik Kongo seit 2005 an der weltweiten Transparenz-Initiative für die Rohstoffindustrie, der Extractive Industries Transparency Initiative (EITI). Die deutsche Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (giz) unterstützt sie dabei. Die Prinzipien, nach denen EITI Transparenz misst, sind einfach: den von Förderunternehmen gemeldeten Zahlungen an den Staat werden die von den Regierungen ausgewiesenen Einnahmen aus der Rohstoffförderung gegenübergestellt. Die Ergebnisse des Datenabgleichs durch einen unabhängigen Wirtschaftsprüfer finden sich in einem jährlichen nationalen EITI-Bericht. Aus ihm geht hervor, inwieweit die Grundsätze der Initiative, die im norwegischen Oslo ihren Hauptsitz hat, erfüllt wurden. Bei Unstimmigkeiten wird das nationale EITI-Komitee aktiv: „Fehlen beim Abgleich der Listen Beträge, die von den Unternehmen nachweislich angewiesen wurden, auf dem Konto des nationalen Finanzamtes, wird untersucht, ob ineffiziente Steuereinziehung oder gar Steuerbetrug die Ursache sein könnten“, erläutert Thierry Kabamba, Leiter der Außenstelle des nationalen EITI-Komittees in Lubumbashi. Derzeit geht es vor allem um einen Betrag von 86 Millionen US-Dollar an Unternehmenszahlungen an das Finanzamt. Sie galten zunächst als spurlos verschwunden. Welchen Weg 60 Millionen US-Dollar genommen hatten, konnte das zuständige Generalinspektorat inzwischen zurückverfolgen. Der Rest ist zur Zeit: Schweigen. Der jüngste kongolesische EITI-Bericht wurde – wie die vorhergehenden – vom nationalen Gutachter verworfen, da nicht alle Kriterien erfüllt worden seien. Das brachte dem Land Jahr ein Jahr Ausschluss vom EITI-Prozess ein. Jetzt droht gar ein mehrjähriger Ausschluss, was für das Land zwar nicht den Weltuntergang bedeutet, jedoch unangenehme Folgen haben könnte. Mögliche Privatinvestoren und auch Geldgeber gehen eventuell auf Distanz. Und das wäre fatal, denn auch die Demokratische Republik Kongo ist in hohem Masse von Darlehen und den Leistungen von Hilfswerken abhängig. Jean-Jacques Kayembe, Leiter des zentralen EITI-Sekretariats in Kinshasa, versucht die Wellen zu glätten. „Die Transparenzinitiative hatte bei uns einen ungünstigen Start“, gibt er zu bedenken. „Sie wurde abgelehnt und regelrecht blockiert, weil man sie für ein schwerfälliges, funktionsuntüchtiges Ungetüm hielt“. Das Blatt hat sich seinen Worten zufolge aber gewendet, seitdem die neue Regierung hinter der Initiative steht. Der Parlamentsabgeordnete Nicolas Bulukungu pflichtet ihm bei: „Inzwischen folgen auf die feierliche Absichtserklärungen Taten. Es fällt leichter, der Öffentlichkeit zu vermitteln, worum es in dieser Initiative überhaupt geht.“ Es geht um mehr Informationen, die öffentlich zugänglich sind. Doch sind die Zahlen über die Jahre schwankend und nicht immer vergleichbar. Das, so Kayembe, liege daran, dass nur jene Förderunternehmen abgefragt würden, die am Exportvolumen von 4,5 Milliarden US-Dollar einen mindestens einprozentigen Anteil hätten. Und deren Zahl ändere sich laufend: „Es gibt immer wieder Unternehmen, die aus dem Markt austreten oder mit anderen fusionieren und neue Unternehmen, die hinzukommen.“

Frei von Verantwortungsbewusstsein

Ein weiteres Ziel von EITI scheint immerhin erreicht: Unternehmen, Behörden und Vertreter der Zivilgesellschaft an einen Tisch zu bringen. Herrschte zur Zeit des Diktators Mobutu verordnetes Stillschweigen, könne jetzt offen gesprochen werden. „Das ist eine beachtliche Entwicklung“, meint der Rechtsanwalt Jean-Claude Katende von der Plattform „Publiez ce que vous payez“ (Veröffentlichen Sie Ihre Zahlungen). „EITI gehört zu den wenigen Initiativen, die greifbare Resultate hervorbringen“, fügt er hinzu. So entstehe Transparenz, und die sei der Schlüssel für den Kampf gegen Korruption. Er merkt allerdings an, dass nicht alle Abmachungen zwischen Regierung und Förderunternehmen öffentlich zugänglich seien. Mehr Transparenz, so schränkt er an, führe allerdings nicht automatisch dazu, dass die politische Klasse ein stärkeres Verantwortungsbewusstsein entwickle. EITI sei lediglich ein „Fiskalinstrument“ und könne deshalb nicht als Allround-Lösung für die kongolesischen Probleme herhalten. Als nicht weniger entscheidend bezeichnet Jean-Claude Katende „starke wirtschaftliche und staatliche Einrichtungen, besser gebildete Menschen und eine stabilere Demokratie.“